Weltweiter TTIP-Aktionstag

Am 18. April gingen weltweit tausende Menschen gegen das Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) auf die Straßen. Auch die  Jungen Grünen Niederösterreich halten weder etwas vom neoliberalen Abkommen, noch vom intransparenten Verhandlungsstil.

Trotz der verlautbarten marginalen „positiven Effekte“ käme es zu drastischen Verschlechterungen in sehr vielen Bereichen. Sowohl für US-amerikanische als auch für europäische Bürger*innen gäbe es gravierende Einschnitte ins Sozial- und Gesundheitswesen, den Finanzmarkt, die Energiewirtschaft, den Tier- und Umweltschutz, den Arbeitnehmer*innenrechten und vielen weiteren Thematiken. Der Großteil der damit zusammenhängenden Auswirkungen kann zur jetzigen Stunde auch nur äußerst schwer abgeschätzt werden, da es sich bei TTIP um ein Abkommen handelt, das laufend in unseren Alltag eingreifen wird.

Zusätzlich werden derzeit auch noch Klagerechte für Investor*innen (ISDS) verhandelt, die dazu führen werden, dass Konzerne die USA oder die EU wegen neuer Gesetze (z.B.:  Atomlobby bei der Energiewende) auf Schadenersatz klagen können. Jedoch reicht es keinesfalls aus, nur diese Klagerechte zu verhindern, sondern das Gesamtmogelpaket „TTIP“ gehört gestoppt, um eine gute Zukunft für Alle und nicht nur für Großkonzerne und Reiche zu gewährleisten.

Die Jungen Grünen Niederösterreich rufen deshalb dazu auf, die Komplexität und vielschichtigen negativen Auswirkungen, von diesem, aber auch von anderen bereits abgeschlossenen Freihandelsabkommen, breit zu diskutieren und kritisch zu hinterfragen. Stop TTIP!

Junge Grüne NÖ gegen TTIP

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