Mikl-Leitner ist rücktrittsreif!

Refugees Welcome

Junge Grüne Niederösterreich: Mikl-Leitner ist rücktrittsreif!

Utl.: Die Jungen Grünen Niederösterreich kritisieren die fehlende Kompetenz der Innenministerin und fordern diese zum sofortigen Rücktritt auf.

St. Pölten (OTS) – Heute kündigte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner an, dass Asylverfahren von nun an befristet ausgesetzt und somit nicht mehr behandelt werden würden. „Anstatt bei ihren Volkspartei-Kolleginnen und Kollegen in Europa endlich Druck zu machen, wird nun auf dem Rücken von Menschen in Not planlose und panische Politik gemacht. Es ist wohl kaum ein Zufall, dass das auch noch kurz vor dem World Refugee Day am 20. Juni passiert“ empört sich Stefan Glaser, Sprecher der Jungen Grünen Niederösterreich.

„Mikl-Leitner beweist beinah tagtäglich, dass sie keinerlei Kompetenz besitzt, ihren Aufgaben sinnvoll nachzukommen und Schutzsuchenden zu helfen. Mikl-Leitner spricht von Solidarität, zielt selbst aber darauf ab, die Gesellschaft zu spalten. Es werden angebotene Unterkünfte abgelehnt, stattdessen Zelte aufgestellt und ein irrationales Gefühl von Überfüllung erzeugt. Die FPÖ sollte sich bei der Innenministerin bedanken, da sie derzeit wohl die beste Funktionärin der Hetzer*innen und Rassist*innen ist.“ so Glaser weiters.

Die Jungen Grünen Niederösterreich fordern deshalb die aus Niederösterreich stammende Ministerin zum sofortigen Rücktritt auf. „Viele haben Angst und empören sich gerade, dass die Freiheitlichen in die Regierung kommen könnten, dabei ist rassistische Politik in Österreich doch schon längst Alltag.“ so Glaser abschließend.

Rückfragehinweis:

Junge Grüne Niederösterreich
Florian Ladenstein
Tel.: 0043 699 15 024 225
E-Mail: florian.ladenstein@junge-gruene.at
Daniel Gran Straße 48
3100 St-Pölten

 

Share |






Termine